Administrative Court of Cassation of Ukraine, Abteilung des Obersten Gerichtshofs in Kiew, Ukraine

Das Verwaltungskassationsgericht tagt in einem mehrstöckigen Gebäude in der Anischtschenko-Straße in Kyiv, dessen gelb-orange Fassade von weißen Bändern und Pilastern gegliedert wird, mit grauem Erdgeschoss und hohen weiß gerahmten Fenstern, teils zu dritt gruppiert. Als Kammer des Obersten Gerichts überprüft es Verwaltungssachen in Kassation, mit eigenen Kammern für Steuern, soziale Rechte und Wahlangelegenheiten.

Das Gericht wurde am 15. Dezember 2017 gegründet und war ein bedeutender Schritt in der Reformierung des ukrainischen Verwaltungsgerichtssystems. Diese Schaffung einer neuen obersten Instanz reorganisierte die Struktur administrativer Rechtsprechung im Land grundlegend.

Der Name des Gerichts steht auf einem weißen Schild mit der Aufschrift „ВУЛИЦЯ АНІЩЕНКА ANISHCHENKA ST“ neben einem schwarzen Pfeil an der gelb-orangen Fassade seines Gebäudes. Das Gericht arbeitet mit getrennten Kammern für Steuern, soziale Rechte sowie Wahl- und Referendumsstreitigkeiten, wie es das Gesetz über die Justiz von 2016 vorschreibt. Sein Sekretariat wird von einem stellvertretenden Leiter des Apparats des Obersten Gerichts geführt.

Das Gericht hat seinen Sitz in der Moskowska-Straße 8, Gebäude 5, im Kiewer Bezirk Pechersk, an der vom Obersten Verwaltungsgericht übernommenen Adresse. Es ist ein aktives Gerichtsgebäude: Der Zutritt ist kontrolliert, die öffentliche Beobachtung begrenzt; das Schild „ANISHCHENKA ST“ an der gelb-orangen Fassade markiert die Ecke. Verhandlungen finden an Wochentagen statt.

Das Gericht wurde am 15. Dezember 2017 auf der materiell-technischen Basis des Obersten Verwaltungsgerichts der Ukraine geschaffen, das an diesem Tag seine Verfahrenstätigkeit einstellte. Es übernahm fast 37.000 unerledigte Fälle und Unterlagen, ist aber keinesfalls Rechtsnachfolger des aufgelösten Gerichts.