Krajowa Rada Sądownictwa, Verfassungsorgan in Warschau, Polen

Der Landesjustizrat (Krajowa Rada Sądownictwa) ist ein Verfassungsorgan mit 25 Mitgliedern: 15 Richtern, vier Abgeordneten, zwei Senatoren, dem Justizminister, einem Vertreter des Präsidenten sowie den Präsidenten des Obersten Gerichts und des Obersten Verwaltungsgerichts. Er schlägt dem Präsidenten Richter vor und prüft ethische Beschwerden. Er ist kein Gericht.

Die Institution wurde 1989 während Polens Übergang zur Demokratie gegründet und sollte die Unabhängigkeit der Justiz schützen. Sie wurde als Verfassungsorgan geschaffen, um die Gerichte von politischer Einflussnahme abzuschirmen.

Die 25 Sitze des Rates halten Richter, Abgeordnete, Senatoren und Minister, wobei 17 Richter die Mehrheit bilden. Der Name wird oft zu KRS abgekürzt, und das im April 2018 nach dem Gesetz von 2017 gebildete Gremium heißt in der öffentlichen Debatte neo-KRS, seine Mitglieder neosędziowie. Am 28. Oktober 2021 schloss die ENCJ ihn aus.

Das Gebäude liegt in der Warschauer Innenstadt und ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar. Für Besucher bietet sich an, vorher die Öffnungszeiten und eventuell nötige Besuchsgenehmigungen zu prüfen.

Die 15 Richtermitglieder werden vom Sejm aus einer einzigen, von einem Parlamentsausschuss erstellten Liste gewählt, nicht von ihren Kollegen; zunächst ist eine Dreifünftelmehrheit nötig, dann die einfache Mehrheit. Der so im April 2018 gebildete Rat heißt neo-KRS und wurde im Oktober 2021 aus dem Europäischen Netz der Justizräte ausgeschlossen.