Verfassungsgericht der Republik Türkei

Der türkische Verfassungsgerichtshof ist eine Institution mit fünfzehn Mitgliedern, die Gesetze, präsidiale Dekrete und parlamentarische Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung prüfen. Das Gericht befindet sich im Stadtteil Çankaya in Ankara und befasst sich mit Fragen, die das rechtliche Fundament des Staates betreffen.

Das Gericht entstand 1961 nach dem Militärputsch und der neuen Verfassung, die eine unabhängige Prüfinstanz für Gesetze einführte. Die Struktur und die Befugnisse erfuhren durch Verfassungsänderungen in späteren Jahrzehnten mehrere Anpassungen, besonders nach 1982 und im 21. Jahrhundert.

Die Mitglieder des Gerichts kommen aus verschiedenen juristischen Bereichen, darunter Anwälte, Universitätsprofessoren und Richter höherer Instanzen. Die Auswahl folgt einem festgelegten Verfahren, das sowohl der Präsident als auch das Parlament beeinflussen.

Einzelpersonen können sich mit einer Individualverfassungsbeschwerde an das Gericht wenden, wenn sie glauben, dass ihre grundlegenden Rechte verletzt wurden. Die Anträge werden nach einem bestimmten Prüfverfahren bearbeitet, das zunächst eine Zulässigkeitsprüfung umfasst.

Das Gericht hat die Befugnis, politische Parteien aufzulösen, wenn diese gegen verfassungsrechtliche Grundsätze verstoßen. Außerdem kann es hochrangige Regierungsbeamte wegen strafrechtlicher Vorwürfe vor Gericht stellen.

Ort: Çankaya

Gründung: 1961

Website: https://anayasa.gov.tr

GPS Koordinaten: 39.84500,32.79000

Neueste Aktualisierung: 13. Dezember 2025 um 18:04